Impressum

Informationspflicht laut §5 E-Commerce Gesetz, §14 Unternehmensgesetzbuch, §63 Gewerbeordnung und Offenlegungspflicht laut §25 Mediengesetz.

Diensteanbieter

Initiative Kommunaler Dialog
Verein zur Förderung des zivilgesellschaftlichen Dialogs im ländlichen Raum
ZVR: 1499260105

Am Zimmermannberg 10
7053 Hornstein
Österreich

Organschaftliche Vertreter

1. Vorsitzender: Robert Pinzolits, PhD
2. Vorsitzender: Dr. Ferdinand Wolf
3. Vorsitzender: Dietmar Mikats

Kontakt

Vereinssitz: 7053 Hornstein
Tel.: +43 677 63744137
E-Mail: [wird geladen]

Vereinszweck

Der Verein ist überparteilich und unterstützt die Bürger*innen von Gemeinden im kommunalen (ländlichen) Raum dabei, sich mit ihren Fragen, Anliegen und Kritik zur aktuellen gemeindepolitischen Situation strukturiert in die öffentliche Auseinandersetzung einzubringen. Das Vereinsziel ist die ständige Entwicklung, Förderung und Etablierung von Informations- und Diskussionsformaten die eine aktive Bürger*innenpartizipation gewährleisten sollen.

Onlineangebot

bsky.participate.at ist ein dezentraler Bluesky-Server (Personal Data Server, PDS) auf Basis des AT-Protokolls, betrieben von der Initiative Kommunaler Dialog. Das Angebot ermöglicht NutzerInnen die Teilnahme am Bluesky-Netzwerk über eine von der Initiative betriebene Infrastruktur.

EU-Streitschlichtung

Gemäß Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ODR-Verordnung) möchten wir Sie über die Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) informieren. Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden an die Online Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission unter http://ec.europa.eu/odr zu richten.

Wir möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass wir nicht bereit oder verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

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Anmeldung

Die Registrierung eines Accounts auf bsky.participate.at erfolgt auf Einladung. Anfragen können über bsky.participate.at/join gestellt werden. Für die Registrierung werden Name, gewünschter Handle und E-Mail-Adresse benötigt.

Anwendbares Recht

Hinsichtlich der Nutzungsbedingungen gilt ausschließlich österreichisches Recht. Sofern verbraucherschutzrechtliche Vorschriften einen Wahlgerichtsstand nicht ausschließen, gilt die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Eisenstadt als vereinbart.

Abschlussbestimmungen

Jede von den Nutzungsbedingungen abweichende oder ergänzende Vereinbarung bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung sowie der Schriftform.

Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird die Geltung der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die nichtige oder unwirksame Bestimmung ist so auszulegen oder zu ergänzen, dass der mit der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung beabsichtigte Zweck bestmöglich erreicht wird. Dies gilt auch für eventuelle Regelungslücken.